Nachrichten aus Osnabrück

Osnabrücker Zoll deckt mehrere Verstöße auf; Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Baugewerbe

Osnabrück (ots) - 51 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Osnabrück kontrollierten am 16. April 2021 mehrere Baustellen in den Regionen Osnabrück, Nordhorn und Diepholz. Die Beamten befragten dabei 221 Arbeitnehmer*innen nach ihren Beschäftigungsverhältnissen. Die Prüfungen fanden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt. Der Zoll legt bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsgesetz aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche einen großen Fokus auf das Baugewerbe. Osnabrücker Zöllner stellten bei Ihren Kontrollen fest, dass sich 13 Arbeitnehmer illegal in Deutschland aufhielten und ohne erforderliche Arbeitserlaubnis beschäftigt wurden. Gegen sie sind Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet worden. Im Nachgang werden entsprechende Verfahren gegen die Arbeitgeber wegen des Verdachts der Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel bzw. ohne gültige Arbeitserlaubnis geprüft. Darüber hinaus haben sich nach ersten Erkenntnissen in weiteren 30 Fällen Unstimmigkeiten ergeben, die einer Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 14 Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In einem Fall ermittelt das Hauptzollamt wegen Sozialleistungsbetrug. Darüber hinaus besteht in 15 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde. Um die Rechtsverstöße zu verifizieren und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt. Die Zöllner*innen der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im Baugewebe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle. Die Beschäftigten der FKS stellen durch Personenbefragungen und Prüfung der Geschäftsunterlagen fest, welcher Mindestlohn für die einzelnen Arbeitnehmer*innen Anwendung findet und kontrollieren, ob dieser auch gezahlt wird. In fast allen Branchenzweigen des Baugewerbes bis auf den Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau sind grundsätzlich spezielle Branchenmindestlöhne zu zahlen. Beispielsweise gilt seit dem 1. März 2021 im Gerüstbauhandwerk der bundeseinheitliche Mindestlohn in Höhe von 12,20 Euro die Stunde. Daneben müssen im Dach- und Gerüstbauhandwerk unter anderem Überstunden sowie Urlaubsgeld gezahlt werden und die Bereitstellung von Unterkünften als weitere einzuhaltende Arbeitsbedingungen erfolgen. In den übrigen Branchen des Baugewerbes gilt seit Beginn des Jahres der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 9,50 Euro je Stunde. Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen die Beschäftigten der FKS dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer*innen kommt. Zusatzinformation: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. 1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Osnabrück Pressesprecher Christian Heyer Telefon: 0541-5066-302 E-Mail: presse.hza-osnabrueck@zoll.bund.de www.zoll.de Original-Content von: Hauptzollamt Osnabrück, übermittelt durch news aktuell

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Zum Tag der Erde am 22.4.: / terre des hommes fordert globale Umweltgerechtigkeit

Osnabrück (ots) - Anlässlich des Tages der Erde am 22. April weist das Kinderhilfswerk terre des hommes auf die besondere Bedrohung von Kindern durch Umweltrisiken hin. Millionen Kinder leben in Ländern, die aufgrund von Naturkatastrophen auf dauerhafte humanitäre Hilfe angewiesen sind. "Kinder in armen Ländern sind einem deutlich höheren Gesundheitsrisiko ausgesetzt als in wohlhabenden Ländern. Wir brauchen deshalb ein Signal auf politischer Ebene hin zu globaler Umweltgerechtigkeit", erklärte Birte Kötter, Vorstandssprecherin von terre des hommes. "Kinder müssen vor Umweltrisiken geschützt werden und die Chance haben, sich an der Gestaltung ihrer Zukunft aktiv zu beteiligen. Ein wichtiger Schritt dahin wäre ein verbindliches Recht auf gesunde Umwelt, das von allen Staaten anerkannt und in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen verankert wird. Dieses Ziel wollen wir mit Hilfe unserer internationalen Kampagne "My Planet My Rights" erreichen". Jedes Jahr sterben 1,7 Millionen Kinder unter fünf Jahren aufgrund widriger Umweltbedingungen, 600.000 Kinder an Atemwegserkrankungen als Folge von Luftverschmutzung. Millionen Kinder leben in Ländern, die aufgrund von Naturkatastrophen auf dauerhafte humanitäre Hilfe angewiesen sind. Rund 800 Millionen Kinder leiden unter Bleivergiftung durch Emissionen, arbeitende Kinder sind besonders häufig toxischen Belastungen ausgesetzt Die klimabedingte Gletscherschmelze und Wetterextreme führen zu Ernteverlusten und Wassermangel. In Asien und Afrika führt die Vernichtung von Mangrovenwäldern zu Überschwemmungen. Die Abholzung von Wäldern, toxische industrielle Einleitungen in Flüsse, rücksichtslose Müllentsorgung sowie die Vergiftung der Luft zerstören die Existenzgrundlage vieler Familien. Nach Expertenschätzungen werden bis zum Jahr 2040 etwa 600 Millionen Kinder in Regionen mit extrem begrenzten Wasserressourcen leben. Laut der Internationalen Arbeitsorganisation arbeiten 73 Millionen Kinder in Minen, auf landwirtschaftlichen Feldern und in Fabriken, wo sie giftigen Substanzen ausgesetzt sind. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen beziffert die Kosten für die Anpassung an den Klimawandel in den einkommensschwächsten Ländern bis 2050 auf 500 Milliarden Dollar pro Jahr. Pressekontakt: Ansprechpartner: terre des hommes-Kinderrechtsexperte Jonas Schubert, Tel. 01701603624. J.schubert@tdh.de Weitere Informationen: terre des hommes Kampagnen-Seite "My Planet My Rights" www.my-planet-my-rights.org Original-Content von: terre des hommes Deutschland e. V., übermittelt durch news aktuell

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Tierwunsch in Corona-Zeiten: Tierheime berichten von Bedrohungen und Bestechungsversuchen

Osnabrück (ots) - Tierwunsch in Corona-Zeiten: Tierheime berichten von Bedrohungen und Bestechungsversuchen Gestiegene Nachfrage in der Pandemie - Tierschutzbund mahnt: Heime sind kein Supermarkt Osnabrück. Die Tierheime in Deutschland verzeichnen in der Corona-Krise nicht nur eine deutlich gestiegene Nachfrage von Interessenten. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter sehen sich auch immer wieder Anfeindungen, Bedrohungen und auch Bestechungsversuchen ausgesetzt. Das teilte Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine verbandsinterne Umfrage mit. Offenbar verbänden viele Menschen mit dem Tierheim-Besuch die Erwartung, sofort ein Tier mit nach Hause nehmen zu können. Schröder betonte: "Ein Tierheim ist kein Supermarkt, in dem man Hund, Katze und Co. einfach so mitnehmen kann." Die Helfer in den Einrichtungen würden sorgfältig abwägen, wem sie die Tiere anvertrauten. Mit der Zurückweisung wiederum kämen nicht alle Interessenten klar. Bei einer Umfrage hätten die dem Tierschutzbund angeschlossenen Tierheime rückgemeldet, dem Unmut werde persönlich oder in sozialen Netzwerken Luft gemacht. Dies reiche von Drohungen mit dem Anwalt oder der Anwendung von Gewalt bis hin zu tatsächlichen Handgreiflichkeiten. In einem Fall sei eine Morddrohung ausgesprochen worden. Einzelne Tierheime berichteten zudem von Bestechungsversuchen. Der Tierschutzbund spricht laut "NOZ" von einer regelrechten Gier vor allem nach Welpen. Auf einzelne Tiere kämen in einigen Fällen mehrere Hundert Anfragen. Gerade nach der Beschlagnahme junger Hunde aus illegalen Zuchten müssten diese häufig aber zunächst aufgepäppelt werden oder müssten länger in Quarantäne. Zuletzt war in Bayern ein offenbar illegaler Welpenhandel aufgeflogen. In einem Fahrzeug entdeckten Polizisten 101 junge Hunde, die ins Tierheim Nürnberg gebracht wurden. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Parteienforscher von Lucke: Laschet-Kandidatur "beschädigt die Demokratie"

Osnabrück (ots) - Parteienforscher: Laschet-Kandidatur "beschädigt die Demokratie" Von Lucke erwartet durch Söder-Verzicht Erstarken der AfD - Chance auf klare schwarz-grüne Mehrheit "durch Festhalten an Laschet vertan" Osnabrück. Parteienforscher Albrecht von Lucke sieht in der Kandidatur Armin Laschets eine "gewaltige Hypothek für die Union". "CDU und CSU verzichten aufgrund eines eklatanten Führungsversagens auf den deutlich besseren Kandidaten Markus Söder, der in der gesamten Bevölkerung einen viel stärkeren Rückhalt als Armin Laschet hat", sagte der Politologe im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Schon bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni werde die CDU "mit dramatischen Verlusten dafür bezahlen müssen". Die CDU im Osten befürchte "völlig zu Recht, dass sie mit Laschet und seinem laxen Stil, seiner fehlenden Ausstrahlung und Autorität erhebliche Wähleranteile an die Rechtspopulisten verliert", sagte der Redakteur der "Blätter für deutsche und internationale Politik". "Das wird die AfD auch bundesweit wieder in die Offensive bringen." Söder hätte die "Sogwirkung ins rechte Spektrum gestoppt und das Ausbluten der Volkspartei Union verhindern können", sagte von Lucke. "Dass die CDU-Führung diese große Chance nicht genutzt hat, ist ein großes Versagen und beschädigt die Demokratie insgesamt." Auch die Aussicht auf eine klare schwarz-grüne Mehrheit habe die Union "durch das Festhalten an Laschet vertan", sagte von Lucke. "CDU und CSU dürften nun unter 30 Prozent landen. Dadurch ist die Wahrscheinlichkeit, dass für eine erforderliche Regierungsmehrheit ein Dreierbündnis gebraucht werden wird, erheblich gestiegen. Für die Stabilität der Republik wäre das fatal." Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Bundesarbeitsministerium: Zwei verpflichtende Testangebote für alle Beschäftigten geplant

Osnabrück (ots) - Corona: Zwei verpflichtende Testangebote für alle Beschäftigten geplant Bundesarbeitsministerium signalisiert weitere Verbesserungen Osnabrück. Arbeitnehmer können in der Corona-Pandemie auf ein weiter verbessertes Testangebot im Betrieb hoffen. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" entsprechende Pläne. Laut dem Ministerium "ist geplant, die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung dahingehend anzupassen, dass künftig zwei Tests für alle Beschäftigten bereitgestellt werden müssen". Am Dienstag ist bereits eine Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Kraft getreten, nach der die Arbeitgeber jenen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, grundsätzlich mindestens einmal wöchentlich ein Testangebot machen müssen. Besonders gefährdete Mitarbeiter, die häufige Kundenkontakte haben oder körpernahe Dienstleistungen ausführen, haben das Recht auf mindestens zwei Tests pro Woche. Das gilt auch für Beschäftigte, die vom Arbeitgeber in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Für die Arbeitnehmer ist das Testen freiwillig. Die Kosten trägt der Arbeitgeber. Die Art der Tests ist freigestellt - es können Schnell- oder Selbsttests sein. Heil hatte die Verordnung am Dienstag vergangener Woche vom Kabinett absegnen lassen, sie trat nun fünf Tage nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Verordnung gilt zunächst bis Ende Juni. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Landwirte fordern: Klimaschutz und Ernährungssicherung ins Grundgesetz aufnehmen

Osnabrück (ots) - Landwirte fordern: Klimaschutz und Ernährungssicherung ins Grundgesetz aufnehmen Bauernverband spricht sich in Zukunftskonzept für Reform aus - "Landwirte stoßen an Belastungsgrenzen" Osnabrück. Der Bauernverband fordert, den Klimaschutz und die Ernährungssicherung als Staatsziel im Grundgesetz festzuschreiben. Das gehe aus einem sogenannten Zukunftskonzept hervor, das der Verband erarbeitet habe und am Mittwoch vorstellen wolle, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). In seinem Papier spricht sich der Verband dafür aus, den Artikel 20a des Grundgesetzes zu ergänzen. Bislang ist hier festgeschrieben, dass der Staat die "natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung [...]" schützt. Hier sollen nun "die Grundlagen der menschlichen Ernährung" und das Klima nach dem Willen des Bauernverbandes ergänzt werden. Der Verband sieht darin eine Möglichkeit, die zahlreichen Zielkonflikte im Bereich der Landwirtschaft im Bereich Tier- und Umweltschutz sowie Wirtschaftlichkeit zusammenzuführen. "Die Widersprüche dieser verschiedenen Anforderungen wachsen zusehends. Viele Landwirte stoßen an die Belastungsgrenzen - wirtschaftlich, ökologisch und auch emotional", heißt es dazu in dem Zukunftskonzept. Die deutsche Landwirtschaft könne führend in Sachen Nachhaltigkeit, Tierwohl und Klimaschutz werden, versichert der Verband weiter. Dazu brauche die Branche aber gesellschaftliche und politische Unterstützung. Die entsprechende Grundgesetzänderung versteht der Verband darunter. Für eine Umsetzung bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat. In der Vergangenheit hatte sich die Unionsfraktion für eine Aufnahme der Ernährungssicherung ins Grundgesetz ausgesprochen. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Osnabrück - Gebührenautomat von Tankstellengelände gestohlen

Osnabrück (ots) - Von einem Tankstellengelände an der Alten Poststraße entwendete ein unbekannter Täter am Montagabend einen Gebührenautomaten. Dieser begab sich zwischen 23.45 und 23.55 Uhr auf das Gelände, machte sich gewaltsam an der Sicherung des Automaten zu schaffen und flüchtete schließlich mit dem Gerät in unbekannte Richtung. Wer im Bereich Bohmter Straße/Alte Poststraße verdächtige Beobachtungen gemacht hat, meldet sich bitte bei der Osnabrücker Polizei, Telefon 0541/327-2115 oder 327-3240. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Osnabrück Mareike Edeler Telefon: 0541/327-2071 E-Mail: pressestelle@pi-os.polizei.niedersachsen.de http://www.pi-os.polizei-nds.de Original-Content von: Polizeiinspektion Osnabrück, übermittelt durch news aktuell

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Osnabrück: Täterfestnahme nach Fahrraddiebstahl

Osnabrück (ots) - Am Montagabend konnte die Polizei einen 19-Jährigen vor dem Verlust seines Fahrrades bewahren. Der junge Mann war gegen 22.15 Uhr mit seinem schwarzen Trekkingrad im Auftrag eines Lieferdienstes in die Buersche Straße unterwegs. Auf Höhe der Kölner Straße lies der 19-Jährige sein Fahrrad für einige Sekunden aus den Augen, um eine Lieferung zu übergeben. Genau dieses Zeitfenster nutzte ein 40-Jähriger aus, stahl das Zweirad und flüchtete in unbekannte Richtung. Als der Lieferbote zurückkehrte, musste er das Fehlen seines Trekkingrads feststellen. Er informierte umgehend die Polizei und teilte den Beamten eine detaillierte Beschreibung seines Fahrrads mit. Die Polizisten suchten mit mehreren Streifenwagen das Umfeld des Tatortes ab. Gegen 23.05 Uhr stellten die Beamten in der Eisenbahnstraße eine männliche Person auf einem Fahrrad fest, auf das die Beschreibung des Lieferboten zutraf. Als der Radfahrer kontrolliert werden sollte, beschleunigte dieser zunächst und versuchte zu flüchten. Der Mann konnte jedoch kurze Zeit später im Bereich einer Tankstelle an der Buerschen Straße angetroffen und kontrolliert werden. Das Fahrrad hatte er einige Meter zuvor abgestellt. In einer ersten Befragung gab der 40-jährige Osnabrücker, der über keinen festen Wohnsitz verfügt, den Diebstahl des Fahrrades zu. Die Polizisten durchsuchten den Dieb und fanden dabei eine Handyhalterung sowie Lichthalterungen, die der Mann zuvor von dem gestohlenen Fahrrad abmontiert hatte. Zudem wurden zwei Zangen in seinem Rucksack aufgefunden. Die Beamten nahmen den 40-jährigen Täter auf Antrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück fest. Jetzt prüft ein Richter, ob ein beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann. Das Fahrrad sowie die aufgefundenen Gegenstände wurden sichergestellt. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Osnabrück Jannis Gervelmeyer Telefon: 0541/327-2073 E-Mail: pressestelle@pi-os.polizei.niedersachsen.de http://www.pi-os.polizei-nds.de Original-Content von: Polizeiinspektion Osnabrück, übermittelt durch news aktuell

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