Nachrichten aus Osnabrück

Insektenschutzgesetz: Ministerium will Gewässerrandstreifen und weniger Lichtverschmutzung

Osnabrück (ots) - Insektenschutzgesetz: Ministerium will Gewässerrandstreifen und weniger Lichtverschmutzung Beleuchtung soll umweltfreundlicher werden - Umweltministerium legt Entwurf vor Osnabrück. Das Bundesumweltministerium hat Reformvorschläge zum stärkeren Schutz von Insekten vorgelegt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf den Referentenentwurf zum sogenannten Insektenschutzgesetz, der dem Blatt vorliegt. Demnach will das Ministerium sowohl das Bundesnaturschutz- als auch das Wasserhaushaltsgesetz reformieren. So sollen Landwirte künftig beim Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln einen Mindestabstand von zehn Metern zu Gewässern einhalten müssen. Ist der Gewässerrandstreifen begrünt, sollen fünf Meter Abstand reichen. Neben Einschränkungen bei der Ausbringung von Pestiziden will das Umweltministerium auch die Lichtverschmutzung eindämmen. Neue Straßenlaternen, Beleuchtungsanlagen oder Werbetafeln sollen so beschaffen sein müssen, dass sie Wildtiere und Pflanzen nicht negativ durch Lichtemissionen beeinflussen. Genauere Vorgaben sollen noch in einer Verordnung geregelt werden. Verboten werden soll auch der Einsatz von Insekten-Lichtfallen im Freien. Das Ministerium will ebenfalls die gesetzliche Definition von streng geschützten Biotopen erweitern. So sollen künftig auch Streuobstwiesen darunterfallen. Im Entwurf heißt es, durch die geplanten Änderungen entstünden 1700 Quadratkilometer neue Biotopfläche in Deutschland. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums teilte auf Anfrage der "NOZ" mit, das Insektenschutzgesetz solle noch im Oktober im Kabinett beschlossen werden. Nicht Teil des Entwurfs ist das von der Bundesregierung geplante Glyphosat-Verbot. Der Sprecher teilte auf Anfrage mit, das Verbot solle durch eine Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung erreicht werden, die in der Zuständigkeit des Landwirtschaftsministeriums liegt. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Antibiotika im Stall: Agrarministerium will Landesbehörde Kontrolle entziehen

Osnabrück (ots) - Antibiotika im Stall: Agrarministerium will Landesbehörde Kontrolle entziehen Künftig sollen Kommunen prüfen - Grüne: Geschenk an die Agrarlobby Osnabrück. Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium will die Antibiotika-Überwachung in der Tierhaltung neu ordnen. Das Ministerium bestätigte entsprechende Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Demnach soll die Kontrolle dem Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz (Laves) entzogen und den Veterinärämtern der Landkreise zugeschlagen werden. Per Kabinettsbeschluss hatte die alte rot-grüne Landesregierung die Kontrolle bei der Landesbehörde in Oldenburg ungeachtet der Kritik aus Landwirtschaft, Kommunen und der damals noch oppositionellen CDU angesiedelt. Der Personalstand war entsprechend aufgestockt worden. Das Ministerium begründete die Neuordnung auf Anfrage der "NOZ" mit der im Koalitionsvertrag der rot-schwarzen Regierung vereinbarten Überprüfung der Aufgabenverteilung zwischen Laves und Landkreisen. Jene sei nun abgeschlossen. "Dabei hat sich herausgestellt, dass die Aufgabe der Kontrolle von Tierhaltungen vor Ort in Zusammenhang mit der Umsetzung des Antibiotikaminimierungskonzepts durch die Veterinärämter wahrgenommen werden kann." Als Vorteile der geplanten Neuverteilung der Aufgaben führte das Ministerium an, dass die Kontroll-Belastung auf den Bauernhöfen verringert werde, da nur noch eine Behörde zuständig sei. Die Veterinärämter seien bereits jetzt für Tierschutz- und Tierarzneifragen zuständig. Ihnen auch die Antibiotika-Überwachung zuzuschlagen sei sinnvoll; "hierdurch können sie die jeweils angemessenen Maßnahmen umfänglich treffen und mit erweiterten Möglichkeiten durchsetzen." Die Grünen im Landtag nannten die Pläne "fatal". Agrarpolitikerin Miriam Staudte teilte der "NOZ" mit: Die Kontrolle durch das Laves habe sich bewährt, das zeige der drastische Rückgang bei der Antibiotikaabgabe. "Daher ist eine Verlagerung an die Landkreise eine reine Gefälligkeit der Ministerin an die Agrarlobby, denn die Lobby stört sich an den gebührenfinanzierten Schwerpunktkontrollen durch Landesbedienstete." Das Ministerium plant die Neuverteilung bis zum 1. Januar 2022 abzuschließen. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Schuldentilgung in Corona-Krise: Bund stundet Kreuzfahrt-Reedereien Milliardenbetrag

Osnabrück (ots) - Schuldentilgung in Corona-Krise: Bund stundet Kreuzfahrt-Reedereien Milliardenbetrag Sechs Anträge über 1,4 Milliarden US-Dollar eingegangen - Rückzahlung bis 2025 Osnabrück. Im Zuge des Corona-Hilfsprogramms für Kreuzfahrtreedereien sind bislang sechs Anträge auf Stundung von Schuldentilgungen eingegangen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Dabei gehe es insgesamt um fällige Tilgungsraten in Höhe von rund 1,4 Milliarden US-Dollar. Die betroffenen Reedereien haben nun bis März 2025 Zeit, die Gelder zurückzuzahlen. Deutschland hatte gemeinsam mit anderen europäischen Ländern das sogenannte Debt-Holiday-Programm aufgelegt, um Reedereien vor der Zahlungsunfähigkeit in der Corona-Krise zu bewahren. Deren Finanzierungen für Schiffsneubauten werden in aller Regel durch staatliche Exportkreditgarantieren abgesichert. Laut Bundeswirtschaftsministerium sichert allein Deutschland Verpflichtungen für in Deutschland gebaute Kreuzfahrtschiffe in Höhe von 25 Milliarden Euro ab. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr auf Tiefstand gesunken

Osnabrück (ots) - Unterdessen starker Anstieg bei Zurückweisungen an Grenzen - Zahlen des Innenministeriums - Linke: Abschiebungen wegen Corona vollständig stoppen Osnabrück. Die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2020 auf einen Tiefstand gesunken. 4.616 Menschen wurden in den ersten sechs Monaten in ihre Heimat zurückgeschickt. Im Vorjahreszeitraum waren es 11.496 Menschen und damit weit mehr als doppelt so viele gewesen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. 3.877 Abschiebungen erfolgten per Flugzeug, unter den Betroffenen waren 996 Frauen und 782 Minderjährige. In 362 Fällen benutzten die Einsatzkräfte Gewaltmittel, um Ausländer abzuschieben. 448 Abschiebungen scheiterten, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. In 74 Fällen verweigerten Piloten oder Fluggesellschaften die Beförderung. Die Corona-Pandemie ist ein Hauptgrund für die gesunkene Zahl der Abschiebungen. Zugleich hat das Virus die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen hochschnellen lassen. 12.188 Menschen wurden laut Ministerium im ersten Halbjahr an der Einreise gehindert, das waren fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr (13.689). Zu den wichtigsten Gründen der Zurückweisungen zählte "eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit". Im Vorjahr war das Fehlen von gültigen Reisedokumenten der Hauptgrund gewesen. Die meisten Zurückgewiesenen waren anders als im Vorjahr nun Rumänen (1.488), Bulgaren (1.140) und Dänen (1.040), worin sich der Effekt der coronabedingten Grenzschließungen zeigt. Mit Blick auf die fortdauernde Pandemie forderte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke einen Abschiebestopp. "Nachdem vorübergehend aufgrund der Corona-Pandemie kaum noch Abschiebungen stattfanden, geben die Abschiebebehörden sich nun einige Mühe, die Abschiebemaschinerie wieder zum Laufen zu bringen", sagte sie der NOZ. "Dies ist unverantwortlich, denn die Pandemie ist längst nicht vorbei. Um die Gesundheit der betroffenen Menschen nicht zu gefährden, müssen Bund und Länder bis auf Weiteres alle Abschiebungen stoppen!" Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Rukwied: Bauernhofbesuche fest im Lehrplan verankern

Osnabrück (ots) - Rukwied: Bauernhofbesuche fest im Lehrplan verankern Bauernpräsident beklagt Bild der Landwirtschaft in Schulbüchern - "Hier ist Handlungsbedarf" Osnabrück. Bauernpräsident Joachim Rukwied beklagt, dass Schulbücher die Landwirtschaft nicht realistisch abbilden würden. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Rukwied: "Das müssen wir ändern, hier ist Handlungsbedarf." Er unterstützte damit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die sich zuvor per Brief an die Kultusminister der Länder gewandt hatte. Sie kritisierte ein "allzu oft romantisches tendenziöses Bild" der Landwirtschaft in Schulbüchern. Dies führe dazu, dass sich Bauernkinder in der Schule gemobbt fühlten, so Klöckner. Wie die "NOZ" weiter berichtete, hat die Kultusministerkonferenz auf das Schreiben reagiert. In der Stellungnahme von Rheinland-Pfalz' Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD) wird angeregt, Klöckner solle "mit konkreten Hinweisen auf zu beanstandende Inhalte auf die Schulbuchverlage" zugehen. Auf Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast hatte das Bundesagrarministerium mitgeteilt, Klöckner berufe sich auf Schilderungen aus Kreisen der Landwirtschaft. Rukwied betonte indes, dass viele Bauern bereit seien, "Landwirtschaft live zu zeigen". Er bezeichnete es als "sinnvolle Überlegung", Bauernhofbesuche verpflichtend in den Schulalltag zu integrieren. "Da sollten die Kultusminister prüfen, ob sich das nicht auch fest in den Lehrplänen verankern lässt", sagte Rukwied. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Rudi Cerne befürwortet Wiederaufnahme von Mordverfahren

Osnabrück (ots) - Rudi Cerne befürwortet Wiederaufnahme von Mordverfahren "XY"-Moderator: Wer eine Tat begangen hat, sollte auch belangt werden - auch bei früherem Freispruch Osnabrück. Rudi Cerne (61), Moderator der ZDF-Fahndungssendung "Aktenzeichen XY...ungelöst", hat sich für die Wiederaufnahme von Mordprozessen trotz eines früheren Freispruchs ausgesprochen, wenn es neue Beweise gibt, die den Täter eindeutig überführen: "Wenn jemand zweifelsfrei eine Tat begangen hat, dann sollte er dafür auch belangt werden. Ganz gleich, ob er vorher schon mal von diesem Mordvorwurf freigesprochen wurde oder nicht", sagte Cerne der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Er habe in den 18 Jahren, die er "Aktenzeichen XY" moderiert, mitbekommen, wie sehr sich die DNA-Analysetechnik verbessert hat, betonte Cerne: "Am Anfang hieß es noch, man brauche schon ein Haar mit einer Wurzel - heute reicht eine einzelne Hautschuppe, um zweifelsfrei eine Spur herzustellen." Der "XY"-Moderator befürchtet auch eine weitere Zunahme der illegalen Versuche, Senioren um ihr Erspartes zu bringen: "Es wird nicht lange dauern, dann gibt es noch viel mehr alte Menschen, die zur Zielscheibe von solchen Verbrechern werden." Um den Schutz der Senioren zu verbessern, riet Cerne Verwandten zur Kontaktaufnahme mit deren Bank: "Vielleicht sollte man als Angehöriger, wenn man eine Vollmacht hat, mit der Bank sprechen und darum bitten, informiert zu werden, wenn der Vater oder die Mutter eine hohe Summe abheben will. Und darüber sprechen, welche Vorsichtsmaßnahmen man noch treffen kann." +++ _____________________________________________________________________ Rudi Cerne träumt regelmäßig von missratener Kür Ehemaliger Eiskunstläufer wacht vor schwierigen Sprüngen auf - Rennfahrer Jochen Rindt war der Held seiner Jugend Osnabrück. Rudi Cerne (61), TV-Moderator und früherer Eiskunstläufer, wird auch nach Jahrzehnten noch von seiner Sportkarriere in den Schlaf verfolgt: "Ziemlich regelmäßig, etwa einmal im Quartal, träume ich von einer missratenen Kür", sagte Cerne der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Dann stehe ich in meinem gesetzten Alter mit drei, vier Kilo zu viel auf dem Eis und kann überhaupt nicht mit diesen jungen Hüpfern mithalten. Gott sei Dank wache ich dann immer auf, bevor die schwierigen Sprünge kommen." Mit dem Eiskunstlauf verglich Cerne auch die Moderation des ZDF-Klassikers "Aktenzeichen XY...ungelöst", den er seit 18 Jahren präsentiert: "Das ist ein 90-minütiger Live-Auftritt, davor bin ich unruhig wie vor einer wichtigen Kür, und danach bin ich auch durchgenudelt. Aber so eine Sendung hängt man nicht einfach wie einen Anzug in den Schrank. Natürlich gibt es immer wieder Fälle, die mich stark beschäftigen, vor allem, wenn Kinder die Opfer sind. Wenn in der Sondersendung "Wo ist mein Kind?" Angehörige im Studio auftreten, denen man die extreme Verzweiflung anmerkt und für die wir große Hoffnungsträger sind, ist das eine besonders emotionale Situation. Wie beim Fall Maddie McCann, deren Eltern ich persönlich kennengelernt habe. Das war sehr bewegend." Zwar stand Cerne schon als Kind auf dem Eis, Idol seiner Jugend sei jedoch ein Rennfahrer gewesen, sagte er: "Jochen Rindt war mein Held, aber auch Joakim Bonnier, Jim Clark und Graham Hill, das waren richtig elegante Männer, die habe ich bewundert. Aber als Jochen Rindt vor 50 Jahren tödlich verunglückte, hatte ich die Nase voll von Autorennen, das hat mich sehr berührt damals." Rindt war am 5. September 1970 beim Training zum Großen Preis von Monza tödlich verunglückt. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Zoo-Verband: Pleiten in Europa nicht ausgeschlossen

Osnabrück (ots) - Zoo-Verband: Pleiten in Europa nicht ausgeschlossen Corona bringt Einrichtungen in finanzielle Schieflage - "Es werden keine Tiere notgetötet" Osnabrück. Corona könnte gravierende Auswirkungen auf die Zoolandschaft in Europa haben. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Volker Homes, Geschäftsführer beim Verband der Zoologischen Gärten (VdZ): "Es ist nicht auszuschließen, dass Zoos infolge der Pandemie und ihrer Auswirkungen schließen müssen. Vielleicht nicht in Deutschland, aber im europäischen Ausland." In einem solchen Fall müssten Tiere auf andere Zoos verteilt werden. "Das ist eine ganz schöne Mammutaufgabe", sagte Homes. Seinem Verband gehören 56 Einrichtungen in Deutschland, der Schweiz und Österreich an - darunter Hagenbeck in Hamburg oder der Berliner Zoo. Die Mitgliedsbetriebe zählten im vergangenen Jahr noch 35 Millionen Besucher. Im Frühjahr mussten die Einrichtungen aufgrund der Ausbreitung der Pandemie allerdings komplett schließen. Laut Homes seien pro Zoo und Monat in der Zeit der Schließung Kosten in Höhe von mehreren Zehn- bis mehreren Hunderttausend Euro aufgelaufen. Demgegenüber hätten keine Einnahmen gestanden. "Die Zoos sind insgesamt durch Corona in eine finanzielle Schieflage geraten", sagte Homes. Mittlerweile haben die Einrichtungen wieder geöffnet - allerdings unter Corona-Auflagen. Laut Verbandsgeschäftsführer lässt sich noch nicht abschätzen, ob die Eintrittspreise für Zoos in den kommenden Jahren steigen. Klar sei aber: "Es sind und es werden keine Tiere in deutschen Zoos wegen der Einnahmeeinbußen durch Corona notgetötet." Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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Neuer Corona-Bußgeldkatalog in Niedersachsen geplant: Schulleitungen drohen bei Verstößen Strafen bis zu 10.000 Euro

Osnabrück (ots) - Neuer Corona-Bußgeldkatalog in Niedersachsen geplant: Schulleitungen drohen bei Verstößen Strafen bis zu 10.000 Euro Wer seine Hochzeit oder Konfirmation zu groß feiert, zahlt bis zu 3000 Euro Hannover. Der neue geplante Corona-Bußgeldkatalog des Landes Niedersachsen sieht nicht nur Geldstrafen in Höhe von 100 bis 150 Euro (bisher 20 Euro) für Maskenmuffel vor, sondern nimmt auch Schulen ins Visier. So heißt es in dem neuen Regelwerk, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt, dass Schulleitungen mit Geldbußen zwischen 5000 und 10.000 Euro rechnen müssen, wenn sie ihre Schulen öffnen, obwohl ihnen dies vom Gesundheitsamt untersagt worden ist. Findet Unterricht ohne festgelegte Gruppen statt, drohen den Schulleitungen Geldstrafen zwischen 1000 und 5000 Euro. Gehen Schüler trotz Verbots durch das Gesundheitsamt zur Schule, müssen sie und ihre Eltern mit Strafen zwischen 150 und 400 Euro rechnen. Der Schul-Passus ist neu in den Bußgeldkatalog aufgenommen worden. Bei den genannten Summen und Strafandrohungen handelt es sich noch um Pläne der Landesregierung, die diese den Kommunalen Spitzenverbänden aktuell zur Stellungnahme vorgelegt hat. Mit einer endgültigen Entscheidung rechnet das Sozialministerium nach den Worten einer Sprecherin in der kommenden Woche. Härtere Strafen sehen die Pläne der Landesregierung auch bei Verstößen gegen die 1,5-Meter-Abstandsregelung in der Öffentlichkeit etwa beim Einkaufen, dem Besuch öffentlicher Einrichtungen oder beim Anfeuern der eigenen Fußballmannschaft vor. Lag hier die Obergrenze zuletzt bei 150 Euro für jede beteiligte Person, sollen künftig bis zu 400 Euro fällig werden können. Kommen in der Öffentlichkeit mehr als zehn Personen zusammen, die aus mehr als zwei Haushalten stammen, drohen den Beteiligten jeweils Geldbußen zwischen 150 und 400 Euro. An Hochzeitsfeiern, Taufen, Konfirmationen, Kommunionen und Beerdigungen dürfen in Niedersachsen aktuell bis zu 50 Personen teilnehmen. Werden es mehr, müssen die Gastgeber nach den Plänen des Landes mit einem Bußgeld-Bescheid zwischen 1000 und 3000 Euro rechnen. Wer ein Seniorenheim betritt, ohne sich an die Hygienevorgaben zu halten, muss sich auf eine Geldstrafe zwischen 150 und 400 Euro einstellen. Und bis zu 20.000 Euro (vorher 10.000 Euro) drohen, wenn jemand eine Großveranstaltung mit 1000 oder mehr Teilnehmern ausrichtet. Diese sind mindestens noch bis zum 31. Oktober verboten. Teilnehmer einer solchen Veranstaltung müssen sich nach den aktuellen Plänen wie bisher auf ein Bußgeld zwischen 150 und 400 Euro einstellen. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: +49(0)541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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